Ist die Justiz kriminell?

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21.9.’05

Ist die Justiz kriminell?

Wahrheit und Gerechtigkeit oder Willkür und Opportunität, das ist die Frage …
Gleichwohl, das mit der Wahrheit ist so eine Sache: Anklage, Verteidigung, Richter sind an die Beweislage gebunden … Im Zweifel für den Angeklagten!

Gewaltenteilung, sind die Gesetze erst einmal da, läge alles andere bei der unabhängigen Justiz und hoffentlich bei Anklägern, Verteidigern und Richtern, welchen Wissen und Kompetenz zur Einheit gereichen …

Die Justiz-Geschichte mahnt massiv Zweifel, Zweifel, Zweifel ein … Auch Justizler sind nur Menschen … Man denke dabei nur an die Nazi- und Stasi-Justiz, unter Hitler zwölf Jahre Verbrechens-Justiz unter dem DDR-Regime vier Jahrzehnte Stasi-Gerichtsbarkeit – denke mehr braucht darüber nicht gesagt zu werden …

Sowohl die Nazi- als auch die Stasi-Justiz blieb nach ihren Verbrechen nahezu unbehelligt und durfte, so als wäre nichts vorgefallen, jeweils weitermachen … Die Gerichtsbarkeit ist davon offensichtlich noch heute massiv geprägt … Egal was wir letztlich tun, uns geschieht ohnehin nichts – eine Unterstellung? Aus meiner subjektiven Sichtweise, mit Nichten!

Ankläger, Verteidiger, Richter ohne Gewissen? Jedenfalls insofern, als man sich nicht darauf einlässt … ‚Vernunft’ und Opportunismus anstatt Gewissen … Man hat ja die Ausrede, sich auf die vorhandene Gesetzeslage berufen zu können und diese ist primär das Thema der Politik …
Also doch zweifelhafte Opportunität?!

Zu guter Letzt, die Ankläger sind auch noch Weisung gebunden …

Dieser Abriss zeigt, ein höriges Vertrauen in die Justiz wäre naiv und blauäugig … Die Justiz kümmert Wahrheit nur bedingt, es gilt die Gesetzes- und Beweislage, nicht selten von der Anklage und Verteidigung bis zur Unkenntlichkeit verdreht und verbogen – der/die Richter entscheiden … Dabei mag es zuweilen höchst ungerecht zugehen und Wahrheit: Was bitte ist das?

Rechtsstaat und Rechtsstaatlichkeit – letztlich Schall und Rauch! Insofern, gesunder Menschenverstand würde reichen, es sind wohl nur wenige die sich darauf berufen dürfen … Der vermeintlich gesunde Menschenverstand lässt uns nämlich nur allzu oft kläglich im Stich – er ist uns eigentlich abhanden gekommen … Perfidie eher die Regel! Die Gerichtsbarkeit im eigenen Morast … Formalgerichtsbarkeit, der Mensch allenfalls noch Motiv getrieben, letztlich nur Objekt … Mensch, wo bitte ist dein Menschsein, deine Individualität …
Gerichtsmühlen mahlen und sie mahlen nach eigenem Rechtsverständnis, der Mensch als Mensch zählt dabei kaum … Arme Justiz!

Ankläger, Verteidiger, Richter, der Spielräume, Lücken sind nur allzu viele, als das man uneingeschräkt und unveräußerlich auf Recht hoffen dürfe … Auf Wahrheitsfindung zu hoffen, ist fast schon abwegig … Manipulation, eher die Regel als die Ausnahme … Bei Vorsatz, werden die Gralshüter selbst zu Kriminellen, ja zu Verbrechern, vor allem dann, wenn es um Selbstschutz geht …

clavacs


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